| 18.11.2010 |
| Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (Niklas Rickmann) zum Zustand der städtischen Spielplätze |
1. Wie bewertet die Verwaltung den Zustand der Kinderspielplätze im gesamten Gebiet der Hansestadt Stralsund?
2. Ist eine ausreichende Wartung, Pflege und Instandhaltung der Kinderspielplätze zu jedem Zeitpunkt gegeben?
3. Sind in den nächsten Monaten Instandsetzungen, Reparaturen oder Neubauten von Kinderspielplätzen geplant und wenn ja, welche?
Begründung:
Die Sport- und Spielplätze unserer Stadt befinden sich in unterschiedlichen Zuständen. Einige Spielplätze leiden seit Jahren unter dem Einfluss von Vandalismus.
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| 18.11.2010 |
| Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (Prof. Dr. Rupert Eilsberger) zum Hafenfest 2011 |
1. Welches sind die Besucherzielgruppen und sind diese bisher beim Hafenfest erreicht worden? Welche Außenwirkung soll das Hafenfest haben?
2. Ist das Hafenfest eine Ergänzung der Stralsunder Segelwoche?
Begründung:
Derzeit macht das Hafenfest Stralsund in weiten Teilen den Eindruck von Rummel und Trödelmarkt. Es ist in keiner Weise vergleichbar mit dem Treiben auf der Kiellinie (dem Publikumsbereich der Kieler Woche) oder dem Treiben am Alten Strom in Warnemünde während der Hansesail.
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| 14.10.2010 |
| Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (Ute Bartel) zur Stadt-Umland-beziehung |
1.Wie bewertet der Oberbürgermeister der Hansestadt Stralsund die gegenwärtigen Stadt-Umland-Beziehungen?
2.Wie kann die Stadt-Umland-Beziehung nach Auffassung des Oberbürgermeisters gefördert bzw. ausgebaut werden?
3.Gibt es seitens der Verwaltungsspitze eine neue Strategie in Sachen Eingemeindungen?
Begründung:
Wie kaum eine andere kreisfreie Stadt in Mecklenburg-Vorpommern leidet Stralsund unter der Stadt-Umland-Problematik. Durch die Kreisgebietsreform gehören die umliegenden Gemeinden und die Hansestadt Stralsund zukünftig einer gemeinsamen Gebietskörperschaft an. Viele Angebote der Stadt werden von den Umlandgemeinden genutzt, jedoch sehr wenig finanziell gefördert. Außerdem befinden sich wichtige Gewerbeparks auf dem Territorium der Hansestadt.
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| 14.10.2010 |
| Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (Prof. Dr. Rupert Eilsberger) zum zum Gebäude Katharinenberg 34 |
1.Wie beurteilt die Hansestadt die Sicherheit des Gebäudes, in dem sich der Denkmalhof befindet, im Hinblick vor Feuer und Regenwasser?
2.Ist in absehbarer Zeit beabsichtigt, das Dach zu sanieren?
3.Ist in absehbarer Zeit beabsichtigt, die Dachrinnen zu reinigen?
Begründung:
In dem Gebäude lagern große Mengen von Holz. Außerdem besteht das gesamte Gerüst des Hauses aus Holz. An mehreren Stellen regnet es durch. Das Dach befindet sich in einem problematischen Zustand: die Dachziegel liegen auf den Dachlatten ohne jeden Unterbau auf. Überall gibt es große Löcher, durch die Feuchtigkeit und Wind eindringen können. Die Dachrinnen sind möglicherweise lange Zeit nicht mehr gereinigt worden und verstopft. Über dem Eingang des Gebäudes fließt Regenwasser aus einer Dachrinne und hat sich vor der Treppe bereits eine Art Loch gegraben.
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| 14.10.2010 |
| Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (Niklas Rickmann) zum gegenwärtigen Auslaufen des Haustarifvertrages der Stadtverwaltung |
1.Welche Auswirkungen hat ein reguläres Auslaufen bzw. eine Nichtverlängerung des Haustarifvertrages über den 31.12.2010 hinaus auf den Haushalt 2011 der Hansestadt Stralsund?
2.Welche Planungen und Optionen hat der Oberbürgermeister hinsichtlich eines neuen Tarifvertrages?
3.Wird es zu Entlassungen von Personal bzw. zu Schließungen oder Zusammenlegungen von Ämtern und Abteilungen kommen?
Begründung:
Zum 31.12.2010 wird der gegenwärtige Haustarifvertrag auslaufen. Bisher gibt es noch keine ausführlichen Informationen zum Sachverhalt. |
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| 09.10.2010 |
| Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (Hans-Walter Westphal) zu den Kürzungen der Bundesmittel für die Städtebauförderung |
Wie wirken sich die vom Bundestag beschlossenen Kürzungen der Städtebaufördermittel in Stralsund aus?
Welche Auswirkungen hat dies auf die Weiterführung des Porgramms "Soziale Stadt"?
Wie wird die Hansestadt reagieren?
Begründung:
Die Bundesmittel für das Programm „Soziale Stadt“ sind durch den o. g. Beschluss entgegen einem Antrag der SPD-Fraktion erheblich reduziert worden, was zu Finanzlücken auf der Länder Seite und der kommunalen Ebene führt. Darauf müssen die Betroffenen reagieren
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| 23.09.2010 |
| Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (Hans-Walter Westphal) zum Verbleib des Segelschulschiffes Gorch Fock I im Stralsunder Hafen |
1. Was hat die Hansestadt bisher unternommen, um den Verbleib der Gorch Fock I im Stralsunder Hafen abzusichern?
2. Wie sind die Resultate ihrer Bemühungen?
3. Was wird die Hansestadt ferner unternehmen, um den Verbleib des Schiffes zu ermöglichen?
Begründung:
Die Gorch Fock gehört zu den Hauptattraktionen im Stralsunder Hafen und zieht viele Touristen an, von denen auch die Hansestadt letztlich profitiert. Nicht zuletzt wirbt die Hansestadt zur Langen Nacht des offenen Denkmals mit dem Segelschiff. Sie sollte sich daher in jeder Hinsicht bemühen, das Schiff im Stralsunder Hafen zu behalten.
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| 23.09.2010 |
| Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (Niklas Rickmann) zur Umsetzung der geplanten Kreisgebietsreform |
Zur Umsetzung der geplanten Kreisgebietsreform
1. Welche Bewertung zum neuen Gesetz der Kreisgebietsreform gibt der Oberbürgermeister der Hansestadt Stralsund ab?
2. Gibt es Planungen der Verwaltungsspitze ähnlich wie in anderen Kreisfreien Städten, gegen diese Reform vor dem Verwaltungsgericht zu klagen?
3. Wie wird sich nach Ansicht des Oberbürgermeisters die Kreisgebietsreform auf die Verwaltungsstruktur und den Personalbestand der Hansestadt Stralsund auswirken?
Begründung:
Noch vor der Sommerpause hat der Landtag das Gesetz verabschiedet und somit für klare Verhältnisse gesorgt. Da sich das Gesetz auf vier (darunter Stralsund) der sechs kreisfreien Städte besonders auswirken wird, ist eine unumgängliche Tatsache. Daher ist es nun wichtig, dass Bürgerschaft und Bevölkerung von eventuellen Kritiken und Klageüberlegungen schnell in Kenntnis gesetzt werden
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| 23.09.2010 |
| Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (Prof. Dr. Rupert Eolsberger) zur Sanierung der Heilgeiststraße |
Wann ist mit einer Sanierung der Heilgeiststraße zwischen Wasserstraße und Jakobiturmstraße zu rechnen und welcher Belag ist dort vorgesehen?
Begründung:
Die Anlieger zwischen Wasserstraße und Jacobiturmstraße werden gegenwärtig durch Bauarbeiten stark betroffen. Deshalb liegt die Frage nahe, wann
mit der endgültigen Sanierung der Heilgeiststraße dort zu rechnen ist. |
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| 23.09.2010 |
| Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (Ute Bartel) zum gegenwärtigen Stand des Kampischen Hofes |
1. Welche Planungen und Konzepte bestehen im Hinblick auf den Kampischen Hof? Gibt es dazu einen neuen Sachstand?
2. Welchen Zustand der historischen Bausubstanz zeigt der Kampische Hof mit allen seinen architektonischen Besonderheiten auf? Sind darunter Abschnitte, die besonders gefährdet bzw. sogar vom Einsturz oder Verfall bedroht sind?
Begründung:
Seit vielen Jahren befindet sich der Kampische Hof in einem traurigen Zustand. Zwar wir das Bauensemble in allen Reiseführern als einzigartig und schützenswert beschrieben, jedoch steht der Verfall ungebremst auf der Tagesordnung. Eine Nutzung des Geländes scheint immer schwieriger zu werden.
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